Informationen zur Corona-Verordnung
(gültig ab 14.05.2021)

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Wirkung zum 14. Mai 2021 wurde die Corona-Verordnung (CoronaVO) erneut geändert. Mit dem beigefügtem Schreiben des Abteilungsleiters Dr. Thomas Hoffmann, Abteilung  Arbeit, berufliche Bildung und Fachkräftesicherung, informieren wir Sie an dieser Stelle darüber, was gegenwärtig in der beruflichen Fortbildung möglich ist und was nicht.

Bitte beachten Sie, dass sich nachfolgende Informationen lediglich auf berufliche Bildungsangebote im Bereich der gewerblichen Wirtschaft beziehen; für andere Bereiche kann es andere speziellere Regelungen geben (bspw. Gesundheitsberufe oder bei Sport-Bezug).

Schreiben Abteilungsleiter Dr. Thomas Hoffmann vom 14. Mai 2021 (pdf)

Für die berufliche Bildung kam es u.a. zu folgenden Änderungen:

› Der neue § 9 CoronaVO, der den Arbeitsschutz betrifft, gilt nun u.a. auch für Angebote der beruflichen Bildung. Dieser regelt u.a. (siehe § 9 Absatz 1 Nummer 4): Beschäftigte, bei denen aufgrund ärztlicher Bescheinigung die Behandlung einer Erkrankung mit COVID-19 aufgrund persönlicher Voraussetzungen nicht oder nur eingeschränkt möglich ist oder ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf einer Erkrankung mit COVID-19 vorliegt, dürfen nicht für Tätigkeiten mit vermehrtem Personenkontakt und nicht für Tätigkeiten eingesetzt werden, bei denen der Abs tand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht eingehalten werden kann.
› Aktualisierte Anforderungen für medizinische Masken und Atemschutz sind dem § 3 CoronaVO zu entnehmen.
› Zudem sind u.a. die §§ 4, 6, 7 und 8 CoronaVO in ihrer aktuellen Fassung zu beachten.

Ferner kam es in der CoronaVO zu der Änderung, dass die Durchführung von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und sonstigen beruflichen Fortbildungen nicht mehr dem Online-Vorrang unterliegt. Es ist jedoch die „Bundesnotbremse“ zu beachten:

› Gemäß § 28b Absatz 3 Satz 2 Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist u.a. an außerschulischen Einrichtungen der Erwachsenenbildung und ähnlichen Einrichtungen ab einer 7-Tage-In-zidenz von 100 die Durchführung von Präsenzunterricht nur in Form von Wechselunterricht zulässig.
› Ab einer 7-Tage-Inzidenz von 165 ist nach den Vorgaben von § 28b Absatz 3 Satz 3 IfSG u.a. an außerschulischen Einrichtungen der Erwachsenenbildung und ähnlichen Einrichtungen der Präsenzunterricht untersagt.

Genaueres siehe insbesondere hier: https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__28b.html

Für die berufliche Weiterbildung kam es in § 23 CoronaVO in Verbindung mit der „Bundesnotbremse“ zu folgender Änderung:

Die Durchführung von Angeboten der beruflichen Weiterbildung an außerschulischen Einrichtungen der Erwachsenenbildung und ähnlichen Einrichtungen ist für Abschlussklassen weiterhin in Präsenz möglich.

Neben den Vorgaben der Corona-Verordnung sind u.a. auch die sonstigen Vorgaben des Arbeitsschutzes zu beachten. Es wird ausdrücklich vor allem auf die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel sowie die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung in ihrer jeweils aktuellen Fassung verwiesen.

Es wird empfohlen, dass alle Personen, die Einrichtungen der beruflichen Bildung betreten oder an Angeboten der beruflichen Bildung teilnehmen, die Corona-Warn-App des Robert-Koch-Instituts nutzen.

Wir bitten Sie zu prüfen, ob und in welchen Bereichen auf Fernlernunterricht/-lehre insbesondere durch digitale Formate ausgewichen werden kann, und ggf. entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.

Im Übrigen ist zu beachten, dass das Recht der zuständigen Behörden, weitergehende Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen zu erlassen, von der Corona-Verordnung unberührt bleibt. Es können beispielsweise aufgrund behördlicher Vorgaben bei lokalen Ausbruchsgeschehen strengere Regelungen gelten.

Wir bitten Sie, sich häufig und regelmäßig insbesondere auch über die vor Ort bei Ihnen geltenden Regelungen auf dem Laufenden zu halten. Insbesondere die zuständigen Gesundheitsämter (bzw. Landratsämter), Städte und Gemeinden können strengere Vorgaben erlassen.

Die aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg finden Sie hier »

offizielle Seite des Landes Baden-Württemberg

Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 finden Sie hier im PDF-Format

Weitere Links
» §§28 IfSG